Forderung muss jetzt lauten: Zurück an den Start!

Die IG Kultur Österreich hat vor wenigen Tagen die Stellungnahme einer Rechtsanwaltskanzlei vorgelegt, die den Nachweis erbringt, dass das seit Beginn des Jahres 2006 eingesetzte neue Wiener Fördermodell für Netzkulturen normativen und rechtlichen Grundsätzen der Kulturfinanzierung widerspricht. Es verstößt gegen die Verpflichtung zur Transparenz, Sachlichkeit sowie Gleichbehandlung und missachtet die Begründungspflicht, der eine öffentliche Förderungsstelle unterliegt.

Das konsortium.Netz.kultur, der bundesweite Zusammenschluss von Netzkultur-Plattformen, hat schon im Vorfeld davor gewarnt, dass die Auslagerung der städtischen Förderung an ein von einer nicht näher definierten Community selbst verwaltetes Bewertungsverfahren unzulässig ist. "Angesichts der aktuellen Entwicklungen sollte die Stadt Wien schleunigst inne halten und an den Start zurück!", fordert Sarah Schönauer von der Salzburger Netzinitiative subnet. "Was wir alleine in den ersten Monaten beobachten mussten, ist die Zerschlagung wichtiger Strukturen wie die ehemalige Public Netbase und eine völlige Schwächung eines ganzen Sektors durch höchst fragwürdige Fördermethoden. Eine geradezu desaströse Zwischenbilanz!"

Das konsortium.Netz.kultur ruft daher dazu auf, das gegenwärtige
Fördermodell mit sofortiger Wirkung auszusetzen. "Der Sektor von Kunst, Kultur und Neuen Medien liegt im Argen", bekräftigt auch Uschi Reiter von servus.at in Linz. "Wir benötigen bei der Etablierung vor allem auch in Wien keine Experimente mit absehbarem Ausgang des Scheiterns, sondern ausreichende Finanzmittel in einem rechtskonformen Vergabeverfahren, das nachhaltige Strukturen stärkt und fördert und einen international
vernetzten Kunst- und Kulturbetrieb ermöglicht!".